Bürgermeisterwort Juni 2010
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Die Veröffentlichungen und streitsüchtigen Diskussionen zu Haushaltslagen und Sparprogrammen reizen mich, dazu persönlich etwas zu schreiben. J.W. von Goethe soll gesagt haben „Ein gesunder Mensch ohne Geld ist halb krank“. So trifft es auch auf viele Kommunen in unserem Lande zu. In einem gesunden Rehfelde können wir ohne Geld weder die erforderlichen Pflichtaufgaben noch unsere ehrgeizigen Ziele im Interesse der Bürger verwirklichen. Deshalb fordern wir von Bund und Land, den für die Kommunen überlebenswichtigen finanziellen Ausgleich (Schlüsselzuweisung) und Geld für Zukunftsinvestitionen (Fördermittel) sowie die geförderte Beschäftigung von Arbeitslosen abzusichern. Rehfelde hat keine Millionen Schulden und will auch keine Millionen von den Bürgern abzocken, so wie das von der Bundesregierung in Milliarden vorgemacht wird. Wir wollen sozial bleiben und setzen auf das solidarische Verständnis bei Rechten wie Pflichten der über 4500 Einwohner. Auch deshalb fühlen wir uns aufgefordert, die kommunalen Einnahmen zu verbessern sowie die Auszahlungsbelastungen nennenswert zu reduzieren. Das verlangt, zeitnah wirksame Konsolidierungsmaßnahmen durchzuführen und den Haushalt 2011 sowie der Folgejahre jetzt auszuarbeiten. Das zwingt alle Positionen auf den Prüfstand zu legen. Zum Beispiel die pflichtgerechte Bezahlung von Steuern und Umlagen durch die Bürger, die freiwillige Beteiligung an Projekten, die Kosten der Friedhöfe, die Wirtschaftlichkeit in Schule, KITA, Hort, die Ausgaben für Sport, Gesundheit und Jugend. Anderseits bekennen wir uns zu unseren Vorhaben der weiteren Sanierung der Schule, Revitalisierung des Bahnhofsgebäudes und Sicherung der Nutzung des Bürgerzentrums insbesondere für Gemeinde, Vereine und Senioren. Gemeinsam müssen wir auch die Nutzung aller Straßen durch Reparaturen, weitere dauerhafte Instandsetzung sowie grundhaften Neubau sichern. Deshalb wollen und müssen wir gewissenhaft abwägen sowie im Interessen der Mehrheit entscheiden und die Solidarität für das Allgemeinwohl einfordern. Der Haushalt 2010 ist in der Vielzahl aller Aufgaben abgesichert. Deshalb werden wir auch freiwillig an der öffentlichen Nutzung eines Teils des Sportplatzes ab 26. Juni und in Kürze des Hortspielplatzes an der Schulstraße festhalten. Am Lehrpfad, dem Jacobsweg und den anderen Wanderwegen unseren Aufgaben nachkommen und zur Werbung zahlreiche Flyer herausbringen. Auch an der Entwicklung von Bereichen des Ortszentrums, wie an der Linden- und Ladestraße gilt es festzuhalten. Geldzwänge dürfen nicht zur Handlungsunfähigkeit unserer Kommune oder zum Nichtstun führen.
Anderseits ist sicher - Geld allein macht nicht glücklich, man muss es auch haben.
In diesem Sinne - Ihnen allen einen schönen Monat Juli und einen guten Urlaub
Ihr Reiner Donath
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